„Café Europa“ der Europa-Union Deutschland, KV Hochtaunus e.V. am 21. November

Der Veranstaltungsort, den wir gewählt hatten, bot die Möglichkeit, wieder einmal das Café-Format für eine interaktive Diskussionsveranstaltung anzubieten, da das Hotel uns die Möglichkeit gab, das vorhandene Catering zu nutzen. In den üblichen Bürgerhäusern ist das selten bzw. kaum möglich, diese verlangen inzwischen auch teilweise horrende Mieten, zumindest im Rhein-Main- Gebiet. Die Bürger/innen waren über Presse (Lokalblatt und Regionalblatt), Website und durch Flyerverteilung im Rathaus und an einigen wenigen anderen möglichen Plätzen in Oberursel, Königstein und Kronberg, sowie über eigene Email-Verteiler, für 17 Uhr eingeladen.

Anregende Diskussionen im Café Europa.

Das Logo der Bürgerdialoge, in deren Rahmen die Veranstaltung stattfand.

Die „Experten“, allesamt Mitglieder der Europa-Union, befassen sich mit der Europäischen Union auch beruflich. Es waren dabei: ein Vertreter des Internationalen Bundes (IB), der Bürgermeister aus Königstein (CDU) und eine Mitarbeiterin eines MdEP (SPD). Sie waren ab 19 Uhr an der Reihe, um mitzudiskutieren und Fragen auch direkt zu beantworten, damit die Anwesenden nicht das Gefühl bekamen, man würde sie mit ihren Fragen allein lassen. Auch dieser zweite Teil, der mit eineinhalb Stunden länger war als erwartet, war lebhaft und offen. Erneut erwies sich das Café-Format für Diskussionen in kleinen Tischgruppen als sehr erfolgreich. Der freundliche Raum und Tische mit Tischtüchern und Blumendekoration vermittelten eine lockere Atmosphäre und die Gespräche starteten sofort, kaum dass die 25 Anwesenden Platz genommen hatten. Hinweise zu einzelnen der aktuellen Europapolitik entnommenen Themen wurden teilweise intensiv angenommen, teilweise auch negiert. Die Themen an den fünf Tischen waren Demokratie, Soziales, Verteidigung /Europaarmee, Wohlstand und Europas Zukunft. Die Zeit reichte, um den Anwesenden zwei bis drei Mal die Chance zu geben, die Tische zu wechseln.

Mit besonderer Intensität wurde am Tisch „Europaarmee und Verteidigung“ diskutiert. Das Thema wurde positiv konnotiert, u.a. mit dem Fazit: Lieber eine als 27 Armeen. Die Frage, wie eine europäische Armee in die NATO und gegenüber Russland einzuordnen sein solle, blieb offen, auch einigte man sich nicht zu der Frage, warum eine EU-Armee Frieden bringen könne. „Europas Zukunft“ war ein Tisch, der über die Frage nach einem Europa der Regionen länger diskutierte. Allerdings war der Tenor, dass man doch lieber am Erhalt der Nationalstaaten festhalten solle, statt die große Zahl der Regionen in Europa unter einen Hut zu bringen. Das Thema „Soziales“ erlebte eine Debatte zu Jugendarbeitslosigkeit und Verteilungsgerechtigkeit überhaupt. Viele Fragen blieben offen: u.a. zum Einfluss der Bundesregierung auf Europa in diesem Bereich, wie der Wohlstand in der EU geteilt werden soll, die soziale Frage in Zeiten der Globalisierung, was eigentlich im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit geschieht, wie die Medien über diese Frage berichten und ob es nicht einen horizontalen Finanzausgleich und eine Steuerharmonisierung zwischen den Mitgliedstaaten geben muss. Ebenso wurde über eine EU der zwei Geschwindigkeiten diskutiert. Beim Thema „Demokratie“ drehte es sich um solche Fragen: wie kann man das Entscheidungssystem in Europa ändern, kann die EU Steuern selbst festsetzen, warum empfinden manche Staaten einen (europafeindlichen) Nationalstolz, Fragen zum Eurobudget, die Frage nach Sanktionsmöglichkeiten und ihre Umsetzung, die Frage nach mehr gemeinsame Standards. Aber auch Statements wie „weg mit der Einstimmigkeit des Rates und mehr Souveränität abgeben“ wurden abgegeben. Das Thema „Wohlstand“ betreffend ging es zunächst um die Frage, was Wohlstand sei und was die EU beitragen könne. Ergebnis war, dass dazu das Recht auf Arbeit gehöre, Steuergerechtigkeit, Mindestlohn, Ausgleich des Leistungsbilanzüberschusses, Harmonisierung unterschiedlicher Wirtschaftsräume, qualifizierte Arbeitskräfte für Deutschland. Angesprochen wurden damit auch die Themen „Entwicklung der Demographie in der EU“ und „die Schwerfälligkeit der Entscheidungen in der EU“.
    

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