Immer wieder spannend – Diskussion zur Zukunft der EU

Der Rückblick war kurz, denn es lag dem Referenten des Abends Ralf Bingel besonders am Herzen, den knapp 30 Anwesenden bei der Veranstaltung mehr über das Wohin der Europäischen Union zu sprechen, als über das Woher. Dem Mitglied des Präsidiums der Europa-Union Deutschland ging es vor allem um das Thema der Zukunft der EU in schwierigen Zeiten. Dazu sprach er zunächst von dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Bratislava im Frühjahr. Dort einigten sich die 27 Mitgliedstaaten – ohne die Chefin des Vereinigten Königreichs – auf ein Programm, in dem sie Aufgaben festlegten, die sie alle zusammen in der nächsten Zeit bearbeiten wollen.

Zu den aktuellen Herausforderungen, die jetzt auf der Tagesordnung stehen, nannte der Referent vor allem die Flüchtlinge, aber auch damit verbunden die Stärkung der Außengrenzen, Rettung der Flüchtenden und die Verbesserung der Unterbringung in Italien, Griechenland und Malta. Ebenso waren Pakte mit Drittstaaten durch Maßnahmen, die das Wachstum in den Herkunftsländern der Flüchtenden befördern könnten, um den Menschen dort die Chance zu geben, ihre Heimat nicht verlassen zu müssen, Thema des EU-Gipfels. Auch die Rückkehr zum Schengen-Abkommen, das schließlich ein Herzstück der EU sei, wurde in der Hauptstadt der Slowakei besprochen. Neu beschlossen wurde dagegen ein Abkommen, dass die persönlichen Daten aller, ob EU-Bürger oder aus einem Drittland, beim Überschreiten der Außengrenzen gespeichert werden. Im Hinblick auf eine zukünftige gemeinsame Sicherheitspolitik soll es möglich werden, dass einige Mitgliedsstaaten im Rahmen einer gemeinsamen militärischen Strategie vorangehen könnten. Ebenso werde nicht zuletzt der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit an der südlichen Peripherie der EU verstärkt.

Auch das „Weißbuch“ von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wurde von Bingel erwähnt. Die fünf Szenarien zur Zukunft der EU nach dem Brexit, die darin im Einzelnen beschrieben werden, liegen jetzt auf den Tischen aller 27 Staaten. Junckers Wunsch sei es, dass die Staaten sich bis Ende dieses Jahres entscheiden müssten, in welcher Form bei vier Alternativen zukünftig vorangegangen werden solle. Man könne aber auch als fünfte Alternative „weitermachen wie bisher“ sagen.

Eine lebhafte Diskussion, kritisch und auch mit Sorge um die EU, schloss sich an. Der Referent widmete sich mit viel Geduld den vielschichtigen Fragen der Anwesenden, die trotz der großen Hitze zwei Stunden lang mit Interesse dabei waren.

„Der Abend hat sich gelohnt, auch weil die Diskussion um Junckers Weißbuch nun eröffnet ist“, sagte die Kreisvorsitzende Hildegard Klär am Schluss und versprach, diese Diskussion in einer weiteren Veranstaltung fortzuführen. Ihr Verband werde alles tun, um die Einzigartigkeit und Wichtigkeit der Europäischen Union in Zeiten der Globalisierung deutlich zu machen.