Quo vadis Rechtsstaatsdialog?

Im Herbst letzten Jahres hat die Europäische Kommission erstmals einen Rechtsstaatsbericht veröffentlicht. In diesem Jahr wird der zweite folgen. Dieser erste Rechtsstaatsbericht ist in den Institutionen der Europäischen Union diskutiert worden. Im Rat hat die deutsche Ratspräsidentschaft darüber hinaus eine gegenseitige Bewertung (Peer Review) angestoßen. Die ersten fünf Mitgliedstaaten haben ihre Umsetzung im November vorgestellt und mit allen diskutiert. Die zweite Runde mit fünf weiteren Mitgliedstaaten - u.a. Deutschland - hat am 20.04.2021 stattgefunden. Der Austausch soll ein gemeinsames Verständnis über die Rechtsstaatlichkeit fördern, Maßnahmen in den Ländern initiieren und die rechtsstaatlichen Prinzipien als zentrale Werte der europäischen Gemeinschaft stärken. Ist das nun endlich der richtige Weg?

In ihrem Impulsvortrag gibt Sabine Overkämping, Beobachterin der Länder bei der Europäischen Union, eine Einführung in den EU Rechtsstaatsdialog. Im Anschluss erfolgt eine Kommentierung durch Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland e.V.

Im zweiten Teil der Veranstaltung stehen Ihre Fragen und Meinungen im Mittelpunkt. Kommen Sie mit unseren Gästen und den anderen Teilnehmenden ins Gespräch.

Die Veranstaltung findet als Online-Videokonferenz via Zoom statt. Die Zugangsdaten erhalten Sie nach Anmeldung per E-Mail (hier klicken).