Zukunftskonferenz der EU muss Priorität der Deutschen Ratspräsidentschaft werden!

Mit einem dringenden Appell, die Konferenz zur Zukunft Europas zu einer Priorität im Programm der Deutschen Ratspräsidentschaft zu machen, wandte sich der Landesvorsitzende der Europa Union Hessen, der ehemalige Europaabgeordnete Thomas Mann, an die Bundesregierung. Der Startschuss für die von der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, angeregten zweijährigen Beratungen, der für den Europatag am 9. Mai vorgesehen war, musste wegen der Corona-Pandemie verschoben werden. Die große Mehrheit im Europäischen Parlament und die EU- Kommission hatten sich für einen breiten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern eingesetzt, während der Rat noch keine Einigung erzielen konnte.

 

Thomas Mann, der auch Stellvertretender Bundesvorsitzender der Europa Union Deutschland ist, plädierte für die Einrichtung von Agoren, regionale Marktplätze, um breite Debatten zu ermöglichen und keineswegs nur in Brüssel oder Straßburg zu tagen. Wichtig sei, einen offenen Prozess zu führen und nicht bereits Themen vorzugeben. Ob virtuell oder bei Vor-Ort-Begegnungen, sollte Raum für Kreativität, Spontaneität und kritische Infragestellungen gegeben werden. Impulse aus der organisierten und nicht organisierten Bürgergesellschaft sollten länderübergreifend gesammelt und Organisationen, Institutionen und Entscheider damit konfrontiert werden. Mit dieser Initiative könnte Deutschland, das die Hauptverantwortung für die europäische Politik in den 6 Monaten ab dem 1. Juli trägt, bereits jetzt sein Motto umsetzen: „Gemeinsam Europa wieder stark machen“.

 

F.d.R. Thomas Mann

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